Schlichtung statt Streik - vor allem in Corona-Zeit

Unternehmen | 19.11.2020

  • Fehlende Verhandlungsbasis verhindert Einigung
  • ver.di mit überzogener Entgelterhöhung ohne Entlastungsmaßnahmen
  • HOCHBAHN fordert ver.di zu Schlichtungsverfahren auf

Auch in der gestrigen, bereits vierten Gesprächsrunde mit der Dienstleistungs- gewerkschaft ver.di wurde die Hamburger Hochbahn AG (HOCHBAHN) erneut mit unverhältnismäßig hohen Forderungen konfrontiert. Allein im Entgelttarif besteht ver.di auf das Dreifache des bundesweit für zahlreiche Abschlüsse herangezogenen TVöD (Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst). Gleichzeitig sollen Verhandlungen für den Manteltarif gänzlich auf das Frühjahr 2021 verschoben werden. Eine Basis für Verhandlungen ist damit nicht erkennbar.

Claudia Güsken, Vorständin für Personal und Betrieb und Verhandlungsführerin der HOCHBAHN: „Wir sehen uns nach wie vor völlig überzogenen Forderungen gegenübergestellt und kommen nicht weiter. Daher haben wir ver.di in der gestrigen Gesprächsrunde aufgefordert, in ein Schlichtungsverfahren einzutreten. Gerade in der aktuellen Lage gilt es, zügig zu einem tragfähigen Abschluss zu kommen, der Stabilität und Sicherheit für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bedeutet – und auch Fahrgästen die Verlässlichkeit des ÖPNV signalisiert.“

Der aktuelle Abschluss zum TVöD bildet die besondere Situation und Belastung im Kontext der Pandemie ab und ist mittlerweile bundesweit zur Basis für zahlreiche Abschlüsse geworden. Aus Sicht der HOCHBAHN muss ver.di anerkennen, dass die im TVöD berücksichtigten Belastungen auf Hamburg in vollem Maße zutreffen. Daher ist es entscheidend, ein Gesamtpaket aus Mantel- und Entgelt-Tarifvertrag zu verabschieden, weil nur so eine planbare und sichere Ausgangslage für die noch zu erwartenden Herausforderungen geschaffen werden kann. Die HOCHBAHN hat ver.di dabei ein Angebot vorlegt, welches den TVöD in vollem Maße gerecht wird und darüber hinaus zusätzliche Entlastungen für den Fahrdienst in Aussicht stellt, sowie weitere Gesprächsbereitschaft in diesem Bereich signalisiert.

Claudia Güsken: „Selbstverständlich steht die HOCHBAHN für eine angemessene Vergütung der Beschäftigten. Auch über eine höhere Vergütung gerade in den niedrigeren Entgeltgruppen wie auch eine Erhöhung der Nacht-, Sonn- und Feiertagszulagen können wir verhandeln. Das gilt auch für gezielte Entlastungen der Beschäftigten. Eine Verschiebung der Verhandlungen hier schafft aber Unsicherheit und wird auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern nicht gerecht. Wir appellieren daher an die Verantwortlichen von ver.di, in ein Schlichtungsverfahren einzutreten und von Streikdrohungen gerade in Corona-Zeiten Abstand zu nehmen.“

Die wirtschaftliche Lage des Unternehmens ist vor allem durch pandemiebedingt niedrige Fahrgastzahlen und fehlende Fahrgeldeinnahmen geprägt. Im gesamten HVV liegen der Einnahmeausfälle bei geschätzten rund 250 Millionen Euro für das laufende Jahr.